Gesetzliche Krankenkassen dürfen ihren Versicherten nur noch bis Jahresende eine kostenlose private Auslandsreise-Krankenversicherung mit weltweiter Geltung anbieten.

Anstoß daran nahm das Bundesversicherungsamt als Kassenaufsicht, und das Bundesgesundheitsministerium teile dessen Rechtsauffassung, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag auf Anfrage. Er bestätigte damit einen «Focus»-Bericht. Diesen Beitrag weiterlesen »

Etwa 20 km südwestlich von La Mata gab es am Sonntag, 05.02.2012, um 05:43 ein Erdbeben der Stärke von 3,5. Das Beben fand in einer Tiefe von 5 km statt, war sehr deutlich zu spüren und hat hundertausende Bürger in der Region aus dem Schlaf gerissen.

Schäden hat es zum Glück keine gegeben.

Torrevieja mit dem Vorort Torrelamata (La Mata) liegt in einem Gebiet mit erhöhtem Erdbebenrisiko. Bereits 1829 wurde Torrevieja durch ein schweres Erdbeben weitgehend zerstört. Daher existiert hier auch keine Altstadt.

Wer sich für Erbeben interessiert, kann sich hier informieren: www.earthquake-report.com

Die Dummen sterben nie aus und haben sich dieses Mal ins eigene Fleisch geschnitten. Leider aber auch auf Kosten ehrlicher Bürger.

Ab 1. September 2011 ist das Busfahren in der Gemeinde Torrevieja für jeden kostenpflichtig, da die Anzahl derer, die sich mit geliehenen Residenten- bzw. Seniorenkarten Freihfahrten erschwindelt hatten, Überhand genommen hatte. Residenten können sich ab 16. August ersatzweise eine Folgekarte in der Gemeinde ausstellen lassen, die jährlich 35 Euro kostet. Durch die neue Karte ist es nun auch möglich nachzuvollziehen, wann und wo die Karte genutzt wurde. Besonders interessant sind die Abgleichmöglichkeiten mit anderen Systemen, wie beispielsweise den neuen Datengeräten der Stromversorger, die bereits in die Stromkreise vieler Haushalte integriert wurden. So kann in Zukunft über Plausibilitätsabfragen festgestellt werden, ob sich der derzeitige Benutzer der Karte z.B. überhaupt in Spanien aufhält. Etwas Gutes hat die Karte allerdings auch, denn mit ihr kann man ohne Zusatzkosten in viele Museen der Gemeinde.

Nein, es war keine Karnevalsveranstaltung in der Eckkneipe, sondern die Eröffnung eines weiteren Cafe Katzenberger. “Katze”, wie Daniela Katzenberger von ihren Fans genannt wird, war eigens nach Torrevieja angereist, um an der Eröffnungsfeier des zweiten Cafes teilzunehmen, dass ihren Namen trägt. “Die Eröffnung war eine der peinlichsten Veranstaltungen, die ich je gesehen habe. Stundenlanges Warten auf Einlass, um anschliessend ein mit Minimalaufwand ausgebautes Ladenlokal zu sehen, in dem ein paar wenige Bilder von der Katze hängen”, so ein Besucher, der das Event auf den Punkt gebracht hat.
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(Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. April 2011; 5 AZR 171/10)

Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland, und treffen die Parteien für diesen Einsatz keine Vergütungsregelung, schuldet der Arbeitgeber nach § 612 BGB die übliche Vergütung. Diese richtet sich nach dem Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe (TV Mindestlohn), sofern im vergleichbaren Wirtschaftskreis tatsächlich keine höhere Vergütung für Auslandseinsätze gewährt wird. Ob in diesen Fällen der Mindestlohn West oder der Mindestlohn Ost zu zahlen ist, bestimmt sich nach dem Einstellungsort.
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Die Rente steigt in diesem Jahr um 0,99 Prozent. Damit die Rentnerinnen und Rentner pünktlich zum 1. Juli 2011 die höhere Rente erhalten, hat das Bundeskabinett die Verordnung über die neuen Rentenwerte beschlossen.
Eine gute Nachricht für die über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland: Nachdem es im vergangenen Jahr aufgrund der Nachwirkungen der Finanzkrise keine Rentenerhöhung gegeben hat, wird es in diesem Jahr eine leichte Steigerung geben.
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Guten Morgen liebe Leserinnen und liebe Leser,

Sie alle können erleichtert aufatmen: das “Patientenselbstbehandlungsgesetz” war natürlich ein April-Scherz der Redaktion. Etliche Freunde und Bekannte haben sich gestern beim Chefredakteur gemeldet und sich für den gelungenen Scherz bedankt. Zwei Bekannte (sie arbeiten bei großen Krankenkassen) meinten allerdings nach anfänglichem Lachen, dass diese Scherzmeldung der traurigen Wirklichkeit im Gesundheits(un)wesen verdammt nah kommt.

Mit herzlichen und sonnigen Grüßen

Die Redaktion

Es kommt sehr selten vor, dass ein Bundesminister einhelliges Lob von allen Seiten bekommt. Genau dieses erlebt aber momentan Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, als er heute morgen im Rahmen einer Pressekonferenz das „Patientenselbstbehandlungsgesetz“ (PSBG) der Öffentlichkeit vorstellte.
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Am 25. März 2011 wurde das neue Auditorium / Konservatorium in Torrevieja feierlich eröffnet. Nach einer kurzen Begrüßungsrede des Bürgermeisters Pedro Angel Hernandez Mateo, kam das Publikum voll auf “seine Kosten”.
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Mit einem ausländischen Berufsabschluss hatten es Arbeitnehmer in Deutschland bislang nicht einfach. Oft wurde der Abschluss nicht anerkannt, sie konnten ihren Beruf also nicht ausüben. Die Bundesregierung will die Anerkennung ausländischer Abschlüsse nun erleichtern.
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Sollte die christlich liberale Regierung in Deutschland weitere Verluste einfahren und sogar die nächsten Bundestagswahlen verlieren, wird das aller Voraussicht nach drastische Auswirkungen auf die spanische Wirtschaft haben.
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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat zwischen dem 20.05.2010 und dem 17.02.2011 neun Beschlüsse zu neuen Festbetragsgruppen gefasst. Der GKV-Spitzenverband schlägt hierzu nunmehr konkrete Festbeträge vor: Es handelt sich um vier Gruppen der Stufe 1 (Arzneimittel mit denselben Wirkstoffen), vier Gruppen der Stufe 2 (Arzneimittel mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Wirkstoffen) und eine Gruppe der Stufe 3 (Arzneimittel mit therapeutisch vergleichbarer Wirkung). Die Gruppen umfassen Arzneimittel bei Schlafstörungen und Atemwegserkrankungen sowie zur Behandlung von Depressionen, der Parkinsonschen Krankheit und des Prostatakarzinoms.
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(Bundessozialgericht, Urteil vom 18. Januar 2011; B 4 AS 14/10 R)

Der Sachverhalt

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II in der Zeit ab 15.2.2007.

Die im Jahre 1944 geborene Klägerin ist deutsche Staatsangehörige und lebte – mit Unterbrechungen von September 2004 bis März 2005 – seit 1994 mit ihrem Ehemann grenznah in Österreich. Dieser arbeitete bis zum Beginn seines Bezugs einer Rente wegen Erwerbsminderung aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung ab November 2004 in Deutschland.
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An der Sozialwahl am 1. Juni 2011 können sich Wahlberechtigte auch von einigen Ländern im Ausland aus beteiligen.
Dazu müssen sie bis zum 26. April einen unterschriebenen Antrag mit Angabe ihrer Rentenversicherungsnummer einreichen. Ein formloses Schreiben an die Adresse Deutsche Rentenversicherung Bund, Wahlbüro Sozialwahl 2011, 10704 Berlin reicht aus.
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Das Kulturzentrum “Virgen del Carmen” wurde am Samstagabend zum Schauplatz eines Konzert des internationalen Chores Lirica Nostra. Unter der Leitung von Ángel González Martínez wurde der Chor von Spitzenmusikern wie  Robert Johnson (Querflöte), David Clayton (Klarinette), Natalia K’omyak (Klavier) und dem jungen Nachwuchsgeiger Luis Sanchez begleitet. Das Repertoir reichte von Arien aus Oper und Operette bis hin zu Solovorträgen, denen der Chor die nötige musikalische Füllung gab.

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11 Carrefour-Filialen in China verrechneten andere Preise, als sie auf den Artikeln ausgezeichnet waren. Die betroffenen Carrefour-Filialen mussten nun eine empfindliche Geldstrafe in Millionenhöhe bezahlen. China erließ damit die höchsten Strafen in  der Landesgeschichte für derartige Vergehen.
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Deutsch-Spanische Regierungskonsultationen

Am 3. Februar reist eine Regierungsdelegation unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel nach Madrid. Themen der 23. Deutsch-Spanischen Regierungskonsultationen sind u.a. die Überwindung der Eurokrise sowie die Vorbereitung des Europäischen Rates.

Gesundheitsfonds schreibt schwarze Zahlen!

Die gute Wirtschafts- und Beschäftigungslage wirkt sich positiv auf den Gesundheitsfonds aus: Dank unerwarteter Mehreinnahmen übersteigen die Einnahmen die Ausgaben der Krankenkassen. Das teilt der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherung mit.
Die Bundesregierung hat die gesetzliche Krankenversicherung auf eine stabile Basis gestellt und für weitere Entwicklungen zukunftsfest gemacht. Für das Jahr 2010 stehen Einnahmen von 173,9 Milliarden Euro Ausgaben von 172,1 Milliarden Euro gegenüber.
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Noch 2011 steigt der Arbeitnehmerpauschbetrag von 920 auf 1.000 Euro. Der Steuervorteil von bis zu 36 Euro im Jahr soll mit der Lohnabrechnung im Dezember an die Arbeitnehmer weitergereicht werden. Neben einer finanziellen Entlastung um rund 330 Millionen Euro müssen die Steuerpflichtigen künftig auch weniger Belege sammeln.
Dieser Teil des im Dezember beschlossenen Maßnahmenpakets zur Steuerentlastung soll bereits 2011 voll für die Steuerpflichtigen wirksam werden. Darauf einigte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit den Koalitionsfraktionen.
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Dringende Sicherheitshinweise – Gefahr von Entführungen und Anschlägen

In den nordafrikanischen und den südlich an die Sahara grenzenden Ländern wächst die Gefahr des islamistischen Terrorismus und krimineller Übergriffe. Sowohl kriminelle Banden als auch Al-Qaida im Maghreb (AQM) suchen derzeit gezielt nach Ausländern zum Zwecke der Entführung; in Niger, Mali und Mauretanien kam es auch in jüngster Zeit zu Entführungen. Wirksame Gegenmaßnahmen gegen diese Terrorgruppe zeichnen sich nicht ab. Es ist, wie aktuelle Hinweise bestätigen, jederzeit mit weiteren Entführungen westlicher Staatsangehöriger zu rechnen. Gerade auch deutsche Staatsangehörige sind einer deutlich ansteigenden Anschlags- und Entführungsgefahr ausgesetzt. Das Auswärtige Amt rät von Reisen in entlegene, nicht hinreichend durch wirksame Polizei- oder Militärpräsenz gesicherte Gebiete der Sahara und ihrer Randbereiche eindringlich ab.
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Nach 5 Jahren Papierkrieg bekommt die zweitgrößte Touristenhochburg der südlichen Costa Blanca endlich die so dringend benötigte Busanbindung an den internationalen Flughafen in Anlicante. Der 100.000 Seelen Ort Torrevieja explodiert im Sommer auf rund 500.000 Menschen, von denen etwa 20% über den Airport geschleust werden. 12 Busfahrten hin und her werden an 365 Tagen künftig die Fahrgäste für ca. € 7,- einfache Fahrt befördern.
Aber wird diese Anbindung tatsächlich so dringend benötigt? 7 Euro hören sich im Moment wenig an, relativieren sich allerdings sehr schnell, wenn man dazu die Preise mit denen eines Taxis ca. € 50,- oder eines Shuttle-Services ca. € 40,- vergleicht. Eine 5-köpfige Familie zahlt für den Bus nämlich € 35,-! Ist das wirklich eine preiswerte Alternative im Vergleich zu Taxi und Shuttle, die ihre Fahrgäste fast bis ins Wohnzimmer bringen?

(Bundesfinanzhof, Urteil vom 15. September 2010; X R 33/08)

Der deutsche Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 15. September 2010, dass Stipendien, die von einer in der EU oder dem EWR ansässigen gemeinnützigen Einrichtung vergeben werden, unter den Voraussetzungen des § 3 Nr. 44 des Einkommensteuergesetzes (EStG) steuerfrei sein können.

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(Bundesfinanzhof, Urteil vom 13. Oktober 2010, VI R 38/09)

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13. Oktober 2010 sind Kosten für einen krankheitsbedingten Aufenthalt in einem Seniorenheim auch dann als außergewöhnliche Belastung einkommensteuerlich abziehbar, wenn keine ständige Pflegebedürftigkeit besteht und auch keine zusätzlichen Pflegekosten abgerechnet worden sind. Mit der Entscheidung rückt der BFH von seinen bisher strengeren Grundsätzen ab, wonach ein Abzug entweder zusätzliche Kosten für Pflegeleistungen oder die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises mit den Merkzeichen “H” oder “Bl” voraussetzte.

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Seit dem 2. Januar 2011 ist nun auch in Spanien das Rauchen in Bars und Restaurants untersagt. Wird ein Gast trotzdem mit Zigarette erwischt, dann zahlt der Wirt eine kräftige Strafe. Die Einrichtung von separaten Raucherzimmern ist nicht erlaubt. Auch dem Trick mit den Raucherclubs schob das neue Gesetz einen Riegel vor. Geraucht werden darf ausschließlich im Freien und zwar nur, wo höchstens ein Dach und zwei Wände die Terrasse beschränken.
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Änderungen im Steuerrecht, bei den Sozialversicherungen und -leistungen sowie im Verkehrswesen, neue Belastungen wie höhere Krankenkassenbeiträge und Strompreise stehen Entlastungen etwa bei den Beitragsbemessungsgrenzen gegenüber. Mit einem höheren Regelsatz können Langzeitarbeitslose rechnen, müssen aber auch Einschnitte woanders hinnehmen.
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Am 25. September 2010 fand in Torrevieja in der La Marina Bar eine Wohltätigkeitsveranstaltung zu Gunsten der Helden des Afghanistan Krieges statt. Neben einem Trödelmarkt und Folklore-Vorführungen spielte die beliebte L.A. Concert Band mit ihrer prominenten Klarinettistin Janina auf – für den guten Zweck natürlich gratis.

Immer wieder wurde wegen den vielseitigen Veranstaltungen der Ruf nach einer Webseite mit  den Terminen für das beliebte Event-Lokal “Los Arcos” in Torrevieja laut. Dem kommt nun la-mata.com nach und stellte die www.los-arcos.la-mata.com online, auf der alle Veranstalter ihre Termine kostenlos auflisten lassen können. Dazu einfach eine Email mit den entsprechenden Infos an info@la-mata.com senden – fertig.

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Gerade in den letzten Jahren gab es im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung vor allem in Deutschland viele Änderungen, die Residenten und auch Langzeiturlauber in Spanien betreffen.

Der Deutsche Club Costa Blanca lädt am 8. Oktober 2010 in Teuleda zu einem Info-Abend ein, auf dem die Referenten erläutern, wann und wie die deutsche Pflegeversicherung auch in Spanien leistet. Auf die entsprechenden spanischen Aspekte wird ebenfalls eingegangen.
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Die  L.A. Conzert Band hat am 12. September 2010 unter der Leitung von Lorraine Clayton im Castillo de Conesa ein Konzert zu Gunsten mishandelter Tiere gegeben. Die stark besetzte Formation erntete reichlich Applause und wird in Zukunft hier häufiger zu sehen sein, denn am Rande der Veranstaltung wurde auf Manager-Ebene eine Vereinbarung gleich für mehrere Events getroffen.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Preise für Selbstabholung und Anlieferung von Gasflaschen unterschiedlich gestaltet werden. Zunächst, so Repsol, bleiben die Preise, die am 05. August 2010 zuletzt angepasst wurden, noch identisch.

Hier die nun aktuellen Gas-Preise:

Hinweise zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bei einem gewöhnlichen Aufenthalt in einem EWR-Staat und der Schweiz

Allgemeines

Endlich. Wohlverdienter Ruhestand! Jetzt kann man sich schon lange gehegte Lebensträume verwirklichen. Für viele RuheständlerInnen bedeutet die Verwirklichung eines Lebenstraumes, den Lebensabend in einem fremden Land – insbesondere im sonnigen Süden – zu verbringen.
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(BSG-Urteil vom 27. August 2008; B 11 AL 22/07 R)

Arbeitnehmer können einen Existenzgründungszuschuss auch dann beanspruchen, wenn sie als Grenzpendler unter Beibehaltung ihres deutschen Wohnsitzes eine selbstständige Tätigkeit im Ausland aufnehmen.

Diese wichtige Entscheidung traf das Bundessozialgericht am 27. August 2008.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Wer träumt nicht davon, im Ausland zu leben, zu urlauben oder zu arbeiten. Viele Bundesbürger erfüllen sich diesen Traum und sollten diesen Aufsatz aufmerksam lesen, falls man wider Erwarten im Ausland arbeitsunfähig erkrankt. Denn: Es geht um bares Geld!
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2.-3. Okt. 2010 – 09:00-18:00 Elche

Organisiert von der Institución Ferial Alicante, wird am 2. und 3. Oktober die Interplural wieder ihre Pforten für Neubürger, Zuwanderer und Ausländer öffnen.

Besonders in dieser Region wird die Zunahme des Ausländeranteils besonders deutlich. Dieser Wandel in der Kosumgesellschaft stellt hochinteressante neue Märkte dar, denen diese Austellung gerecht werden soll.

Weib’, Wein und Gesang ist gerade zur Urlaubszeit eine nette Freizeitbeschäftigung! Aber Achtung, denn die spanische Polizei macht verstärkt Alkoholkontrollen auf den Küstenstraßen. Dabei stellt sich nicht die Frage, wieviel Promille erlaubt sind, denn Alkohol am Steuer sollte man generell vermeiden. Nur wer nüchtern fährt, ist sicher unterwegs.

Wie in der englischen Zeitung Times Guardian zu lesen war, hat Gerald Taylor den monatlichen Foto-Wettbewerb des Sheppey Clubs gewonnen. Der Jury stellte er ein Foto der Ausnahme-Klarinettistin Janina Haupt zur Verfügung, die er bei einer Orchesterprobe des Phoenix-Orchesters abgelichtet hatte.

Wer Janina Haupt live erleben möchte, kann das an der Costa Blanca tun, denn dort spielt sie derzeit in den Formationen L.A. Concert Band, Los Europeos und Phoenix-Orchester.